Lottogewinne und Hartz 4

Auch wenn Empfänger von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II oder besser bekannt als Hartz IV nur wenig Geld zum Leben haben, so zweigen sich dennoch viele ein paar Euro ab, um damit Lotto zu spielen. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, ob Gewinne aus einer Lotterie bei den Behörden angegeben werden müssen.

Lottogewinne sind Einnahmen

Diese Frage ist ganz eindeutig mit Ja zu beantworten. Lottogewinne sind einmalige Einnahmen und müssen somit auch der zuständigen Arbeitsagentur gemeldet werden. Der Gewinn wird dann für einen angemessenen Zeitraum auf das Arbeitslosengeld angerechnet. Je nach Höhe des erzielten Gewinns fallen die Zahlungen dann geringer aus oder unter Umständen sogar komplett weg. Fällt das Arbeitslosengeld weg, so muss der Gewinner sich zusätzlich kranken- und pflegeversichern, weil dann auch diese Beiträge nicht mehr durch die Arbeitsagentur abgeführt werden.

 

Bei größeren Gewinnen gilt, dass der Gewinner solange kein Arbeitslosengeld II wie der erzielte Gewinn ausreicht, um seinen Lebensunterhalt zu decken. Dabei werden dann die Kosten für Kranken- und Pflegeversicherung sowie die geltenden Freibeträge noch abgezogen. Ein Verschweigen des Gewinns begründet den Tatbestand des Betruges. Die Konsequenzen daraus können entsprechend weitreichend sein. Es nützt übrigens nichts, einen erhaltenen Lottogewinn einfach an jemand anders zu verschenken. In diesem Fall würde die Arbeitsagentur vom Gewinner verlangen, die Schenkung wieder vom Beschenkten zurückzufordern. Hierzu ist die Agentur von der Gesetzlage her berechtigt.

Zahlungen, die vor dem Lottogewinn erfolgt sind, können dagegen nicht von der Arbeitsagentur zurückgefordert werden. Lediglich wenn es zu einer Überschneidung zwischen der Zahlung des ALG II und dem Lottogewinn kommt, muss der Betrag aus dem entsprechenden Monat an die Arbeitsagentur zurückgezahlt werden. Man spricht in diesem Fall von einer sogenannten Überzahlung. Weiterhin ist zu beachten, dass wenn länger als zwei Monate kein Arbeitslosengeld II bezahlt wird, dieses wieder komplett neu beantragt werden muss.

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